Optidental GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

erneuerte Fassung gültig ab 01.01.2005

1. Allgemeines Die nachstehenden Bedingungen bilden die Grundlage des Kaufvertrages und werden mit Auftragserteilung durch den Käufer anerkannt. Abweichende Bestimmungen, sowie mündliche Vereinbarungen bedürfen zur Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.
2. Angebote und Preise Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Zur Annahme von Aufträgen sind wir nicht verpflichtet. Die Bestellung gilt erst als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt oder ausgeführt ist. Alle Preise sind freibleibend. Die Ausführung der Aufträge erfolgt zu den jeweils gültigen Preisen am Tage der Lieferung.
3. Versand Angaben über Lieferzeit sind nur als annähernd und unverbindlich zu betrachten. Lieferstörungen seitens der Vorlieferanten entbinden uns von vereinbarten Lieferfristen. Sie geben uns auch das Recht vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Wegen verspäteter Lieferung steht dem Käufer kein Recht auf Schadenersatz zu. Sie berechtigt ihn auch nicht zum Rücktritt vom Vertrag.
Die Lieferungen erfolgen in der Regel mit der Deutschen Bundespost, per Paketdienst oder Spedition. Unsere Lieferungspflicht ist mit der Aufgabe der Ware bei der Post oder beim Paketdienst erfüllt.
4. Verpackungs- und Versandkosten Die entstehenden Kosten für Versand und Verpackung werden nach Aufwand dem Kunden berechnet.
5. Beanstandungen Beanstandungen sind innerhalb 10 Tagen nach Empfang der Waren zulässig und haben schriftlich zu erfolgen. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Abbildungen, Abmessungen und Gewichte sind unverbindlich. Der Verkäufer hat nach eigenem Ermessen das Recht, vorhandene Mängel zu beseitigen oder Ersatz zu liefern. Mängel, auch versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung, spätestens 1 Monat nach Lieferdatum schriftlich geltend zu machen.
6. Rücksendungen Ware darf ohne unsere Zustimmung nicht zur Gutschrift oder zum Umtausch zurückgesandt werden. Die Rücksendung hat frachtfrei zu erfolgen. Wir verweigern generell die Annahme unfrei gesandter Pakete.
7. Garantiebedingungen Wir leisten Garantie auf von uns ausgelieferte Materialien im Rahmen der gesetzlichen Garantiebedingungen.
Bei gewerblichem Kauf in der Regel ein Jahr.
Für gebrauchte Waren, insbesondere Geräte übernehmen wir keine Gewährleistungen, außer dies ist im Kaufvertrag schriftlich vereinbart.
8. Verkaufsunterlagen und Urheberrechte Alle Rechte auf unsere Verkaufsunterlagen behalten wir uns vor. Dies beinhaltet sämtliches geistiges Eigentum wie Konzepte, Broschüren oder unsere Internetaktivitäten. Kopie, Nachdruck und Vervielfältigung sowie Weitergabe an Dritte sind nur mit schriftlicher Genehmigung unsererseits erlaubt.
9. Eigentumsvorbehalt Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt uns so lange vorbehalten, bis sämtliche Forderungen (einschließlich aller Nebenforderungen, bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur Scheck- oder Wechseleinlösung) aus der Geschäftsverbindung getilgt sind. Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt, solche Waren an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Etwaige Pfändungen Dritter an Waren für die unser Eigentumsvorbehalt besteht, sind uns sofort mitzuteilen. Die Haftung für eine Versäumung der Mitteilungspflicht trifft den Käufer.
Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen uns gegenüber nicht pünktlich nach, so haben wir - unbeschadet unserer sonstigen Rechte - das Recht, die sofortige Herausgabe der Vorbehaltsware an uns zu fordern und / oder die an uns abgetretenen Rechte direkt geltend zu machen. In der Zurücknahme der Vorbehaltsware durch uns, liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
10. Wiederverkauf Dem Käufer wird das Recht eingeräumt, die im Eigentumsvorbehalt befindlichen Waren zu verkaufen. Er verpflichtet sich, mit seimen Kunden einen Eigentumsvorbehalt zu vereinbaren und sicherzustellen, dass die Forderungen aus sochen Geschäften auf uns übertragen werden können. Der Käufer tritt bereits jetzt seine Forderungen aus der Weitergabe der Waren sowie seine Rechte aus dem von ihm vereinbarten Eigentunsvorbehalte an uns ab. Der Käufer muss seinen Kunden von unserem Eigentumsvorbehalt unterrichten.
11. Zahlungsbedingungen Unsere Rechnungen für Verbrauchsmaterialien sind in der Regel innerhalb 21 Tagen netto zahlbar. Bei Bezahlung innerhalb 8 Tagen gewähren wir 2 % Skonto. Rechnungen Möbel oder Geräte sind am Liefertag netto zahlbar. Überschreitung des Zahlungszieles berechtigt uns zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem Landeszentralbankdiskontsatz.
Innerhalb Deutschland liefern wir in der Regel gegen offene Rechnung aus. Wir behalten uns jedoch vor, ausreichende Sicherung zu verlangen. In das Ausland liefern wir ausschließlich gegen Vorauszahlung.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Burk. Zur Entscheidung über Streitigkeiten aus Lieferungen gilt das für Burk zuständige Gericht als vereinbart.
13. Gesetzliche Regelungen, Einkaufsvorschriften der Käufer Sollte wegen eines Formfehlers ein Teil dieser Lieferbedingungen gesetzlich nicht haltbar sein, wird dieser Teil der Lieferbedingungen durch den entsprechenden Gesetzestext ersetzt. Die übrigen Lieferbedingungen werden davon nicht betroffen.
Sollte ein Teil unserer Lieferbedingungen etwaigen Einkaufsvorschriften des Käufers zuwider lauten, erkennt der Auftraggeber mit Erteilen des Auftrags unsere Lieferbedingungen als verbindlich an.